Eine Studie des RWI Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat Bedingungen ermittelt, die im Falle eines existenzsicheren Umstandes bei einem Bedingungslosen Grundeinkommens notwendig wären. Dazu gehören, ein Anstieg staatlicher Transferzahlungen, Erhöhung von Steuern. Auch die Überlegung von haushalstyp- und wohnortabhängigen Grundeinkommens kann zu einem Rückgang von Arbeitsstunden führen, so durch die Studie erörtert.

Essen, 18. September 2024. Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) könnte ein Wegfall diverser Sozialleistungen eintreten und damit das Sozialsystem stark entlassten, bzw. vereinfachen. Allerdings wären auch erhebliche Steuererhöhungen erforderlich. Bezieher des BGE würden die Arbeitszeit reduzieren, heisst es in der Studie.

Reformszenarien zeigen, das BGE würde an den Bürger ausbezahlt, nicht alle im Sozialbudget enthaltenen Leistungen könnten aufgrund von bestehenden Rechtsansprüchen wegfallen.
In den Reformszenarien werden Einkommenssteuertarife simuliert und auf ihre Verteilungswirkung hin untersucht. Auch ein mögliches Szenario des zu erwartenden Verhaltens der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen auf dem Arbeitsmarkt wurde gegenwärtig berücksichtigt und führt zum Ergebnis das eine Finanzierung bsw. Bei einem BGE von ca. 1000 Euro pro Erwachsendem auf Basis von Einkommenssteuererhöhungen nicht finanzierbar sei. Abgesehen davon wäre ein Grundeinkommen in dieser Höhe nicht für alle Haushaltskonstellationen existenzsichernd.

Eine weitere Simulation zieht ein Haushaltstyp- und wohnortabhängiges Grundeinkommen in Erwägung. Dabei entspricht das Grundeinkommen der Abhängigkeit von Haushaltszusammensetzung und dem Mietniveau am Wohnort. Diese Simulation gilt als existenziell finanzierbar. Die Arbeitsstunden würden hierbei um ca. 30 Prozent reduziert, hängt aber von der Gestaltung der notwendigen Einkommenssteuerreform ab.
Durch eine solche Umverteilung würden Alleinerziehende über mehr Einkommen verfügen als in Paarhaushalten und Familien. Zusatzbelastungen der oberen Einkommensgruppen ließen sich mindern, wenn Verwaltungsaufgaben im Sozialsystem erheblich reduziert würden, heisst es.

Die Verteilungswirkungen, Finanzierungsbedarfe und Umsezungsmöglichkeiten des BGE wurden von den WissenschaftlerInnen durch ein RWI-Einkommensteuer-Mikrosimulationsmodell (EMSIM) auf Grundlage einer repräsentativen Haushaltsbefragung, Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) und Daten des Immobiliendatensatzes RWI-GEO-RED geschätzt.

„Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in existenzsichernder Höhe würde den Anreiz, zu arbeiten, deutlich verschlechtern. Wegen des Rückgangs der Arbeitsstunden ist es selbst durch starke Steuererhöhungen nicht finanzierbar. Ein Grundeinkommen, das von der Haushaltszusammensetzung und der Miethöhe abhängt, wäre theoretisch finanzierbar. Es wäre aber sehr teuer und nur über starke Steuererhöhungen finanzierbar“, sagt Studienautor Robin Jessen, Leiter der RWI-Forschungsgruppe „Mikrostruktur von Steuer- und Transfersystemen“. „Der Anreiz, zu arbeiten, würde auch hier deutlich sinken – insbesondere im oberen Einkommensbereich. Infolgedessen würde der Arbeitskräftemangel erheblich verschärft. Bereits jetzt können viele Stellen nicht besetzt werden. Im internationalen Wettbewerb würde Deutschland weiter zurückfallen und Wohlstand einbüßen.“

Originalpublikation:

https://www.degruyter.com/document/doi/10.1515/pwp-2023-0036/html